Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter der Webanwendung PflichtPilot ist Andreas Fetscher, Sauggarter Str. 33, 88524 Uttenweiler, Deutschland (Einzelunternehmer; siehe Impressum).

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung von PflichtPilot, die über die Website pflichtpilot.app geschlossen werden. Das Angebot richtet sich vorrangig an Unternehmen, Selbstständige und sonstige gewerbliche Nutzer; ein Vertragsschluss durch Verbraucher ist nicht ausgeschlossen. Für Verbraucher gilt ergänzend Abschnitt 8 (Widerrufsrecht).

PflichtPilot ist ein webbasiertes Dokumentationssystem zum Erfassen und Verwalten wiederkehrender Pflichten und zugehöriger Nachweise. Pflichten werden als chronologische Nachweisketten strukturiert; Iterationen entstehen durch Archivierung, hochgeladene Nachweise bleiben den jeweiligen Iterationen zugeordnet.

Im kostenlosen Umfang (Free) umfasst PflichtPilot das Anlegen, Strukturieren und Archivieren von Pflichten, den ZIP-Export je Pflicht sowie den DSGVO-Datenexport des Kontos. Das Hochladen von Nachweisen, der Export strukturierter Belegmappen (Audit-PDF und ZIP mit SHA-256-Integritätskennungen) sowie öffentliche Verify-URLs je Belegmappe sind Teil des kostenpflichtigen Leistungsumfangs (Abschnitt 4).

SHA-256-Hashes und Verify-Codes dienen dem technischen Abgleich von Export-Artefakten. Sie ersetzen keinen qualifizierten elektronischen Zeitstempel nach eIDAS. PflichtPilot erbringt keine Rechtsberatung und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die vom Nutzer erfassten Inhalte vollständig sind oder rechtlichen Anforderungen im Einzelfall genügen.

Die Nutzung setzt ein Benutzerkonto voraus. Die Anmeldung erfolgt per E-Mail-Adresse über einen Login-Link. Nutzer sind verpflichtet, Zugangsdaten und die verwendete E-Mail-Adresse vor dem Zugriff Dritter zu schützen und aktuelle Angaben zu hinterlegen.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Preisseite ausgewiesenen Tarife und Preise:

Pro Solo (Abonnement): 19,99 € pro Monat oder 199,99 € pro Jahr. Das Abonnement verlängert sich automatisch nach Maßgabe von Abschnitt 6 (Unternehmer: um die jeweilige Abrechnungsperiode; Verbraucher: nach der Erstlaufzeit auf unbestimmte Zeit), sofern es nicht gekündigt wird.

Founder Lifetime (Einmalkauf): 499,99 € einmalig. Der Einmalkauf ist kein Abonnement; er gewährt den Leistungsumfang von Pro Solo für die Lebensdauer des Produkts, ohne wiederkehrende Zahlungen. Das Kontingent ist begrenzt; die Verfügbarkeit wird auf der Preisseite ausgewiesen.

Maßgeblich ist der im Bestellvorgang (Stripe-Checkout) ausgewiesene Endpreis einschließlich der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Rabattaktionen und Coupons gelten nur in dem im Bestellvorgang ausgewiesenen Umfang. Der Vertrag über einen kostenpflichtigen Tarif kommt mit Abschluss des Bestellvorgangs und Zahlungsbestätigung zustande.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Limited, Dublin, Irland). Rechnungen, Zahlungsmethoden, Plan-Wechsel und Kündigungen können über das Stripe-Kundenportal aus dem eigenen Konto heraus verwaltet werden. PflichtPilot speichert keine vollständigen Zahlungsdaten; Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

Das Pro-Solo-Abonnement hat eine Erstlaufzeit von einer Abrechnungsperiode (ein Monat oder ein Jahr, je nach gewähltem Tarif).

Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt: Das Abonnement verlängert sich nach Ablauf der Erstlaufzeit automatisch um jeweils eine weitere Periode gleicher Länge, wenn es nicht vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.

Für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB gilt: Nach Ablauf der Erstlaufzeit verlängert sich das Abonnement auf unbestimmte Zeit. Der Verbraucher kann das verlängerte Abonnement jederzeit mit einer Frist von einem Monat kündigen. Entgelte, die für Zeiträume nach dem Wirksamwerden der Kündigung bereits gezahlt wurden, werden anteilig erstattet.

Die Kündigung ist möglich über das Stripe-Kundenportal im eigenen Konto, per E-Mail an [email protected] oder über die Kündigungsseite „Verträge hier kündigen" (ohne Login). Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Mit dem Ende eines kostenpflichtigen Plans endet der Zugriff auf die kostenpflichtigen Funktionen: Neue Belegmappen-Exporte und neue Verify-URLs können nicht mehr erzeugt werden; bereits ausgestellte Verify-URLs werden inaktiv, solange kein aktiver Plan besteht. Das Konto bleibt im Free-Umfang bestehen; angelegte Pflichten, Strukturen und bereits hochgeladene Nachweise bleiben erhalten und können über den ZIP-Export je Pflicht sowie den DSGVO-Datenexport heruntergeladen werden.

Nutzern wird empfohlen, benötigte Belegmappen und Nachweise vor dem Ende des Plans zu exportieren und eigene Sicherungen anzulegen.

Ist der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB besteht kein Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Andreas Fetscher, Sauggarter Str. 33, 88524 Uttenweiler, Deutschland, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail oder Brief) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistung im Vergleich zum Gesamtumfang der vertraglich vorgesehenen Leistung entspricht.

Muster-Widerrufsformular (gemäß Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EGBGB):

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

— An Andreas Fetscher, Sauggarter Str. 33, 88524 Uttenweiler, Deutschland, E-Mail: [email protected]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Nutzer sind für die von ihnen hochgeladenen und erstellten Inhalte verantwortlich. Es dürfen keine rechtswidrigen Inhalte hochgeladen oder veröffentlicht werden. Nutzer werden gebeten, regelmäßige eigene Sicherungen ihrer Daten vorzunehmen; PflichtPilot empfiehlt eine eigene Datensicherung.

Das vollständige und rechtzeitige Erfassen und Hochladen von Nachweisen ist eine Obliegenheit des Nutzers. Der Anbieter stellt die Dokumentationsfunktionen bereit; die inhaltliche Vollständigkeit der Nachweisführung liegt in der Verantwortung des Nutzers. Für Nachteile, die daraus entstehen, dass Nachweise vom Nutzer nicht erfasst oder nicht hochgeladen wurden, ist der Anbieter nicht verantwortlich.

PflichtPilot wird laufend weiterentwickelt. Funktionsänderungen und Erweiterungen sind im Rahmen der Produktentwicklung möglich; der vertraglich geschuldete Kernumfang eines gebuchten Plans (Abschnitt 2 und 4) wird dadurch nicht eingeschränkt. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht; Wartungsfenster und technisch bedingte, zumutbare Unterbrechungen bleiben vorbehalten.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Nutzer können ihr Konto jederzeit löschen und ihre Daten zuvor herunterladen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten bei Missbrauch, Verstoß gegen diese AGB oder rechtswidrigen Aktivitäten zu sperren. Gesetzliche Rechte der Nutzer bleiben unberührt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der separaten Datenschutzerklärung aufgeführt: Datenschutz.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird. Vertragssprache ist Deutsch. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.